Öffentliche Bekanntmachung: Stadtrat Höhr-Grenzhausen


Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, 25.05.2020, um 17:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremien: Stadtrat Höhr-Grenzhausen

Ort: Höhr-Grenzhausen, Rheinstraße 60 a

Raum: Foyer im CeraTechCenter

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen: Beschluss über Anregungen gemäß § § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange), § 2 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanes "Vallendarer Törchen" der Stadt Höhr-Grenzhausen

2. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen Teilbebauungsplan I (TB I)

3. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Billigung des Vorentwurfs und Einleitung des Verfahrens gemäß § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen Teilbebauungsplan I (TB I)

4. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes "Am Limes" der Stadt Höhr-Grenzhausen; Änderung der Planzeichnung und Ergänzung der textlichen Festsetzungen

5. Sachstandsmitteilung über die Genehmigung der Haushaltssatzung 2020

6. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2020 der Stadt Höhr-Grenzhausen

7. Neubau eines Jugend-, Kultur- und Bürgerzentrums auf dem Areal der ehemaligen Fruchtsaftkelterei Weber

Abschluss des Vergabeverfahrens - Projektsteuerung

8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung:

Neubau eines Jugend-, Kultur- und Bürgerzentrums auf dem Areal der ehemaligen Fruchtsaftkelterei Weber im Stadtteil Höhr

Zustimmung zum bisherigen Planungskonzept mit erhöhten Baukosten

9. Bekanntgabe einer Eilentscheidung:

Einrichtung eines Nasslagerplatzes zur Konservierung von Fichtenstammholz

10. Antrag der SPD Fraktion zur Errichtung einer Photovoltaikanlage am Südwesthang des Moorsberges

11. Unterstützung der Keramiker und Künstler in der Stadt Höhr-Grenzhausen

12. Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds in die Ausschüsse

13. Einwohnerfragestunde

14. Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil

Nichtöffentlicher Teil:

15. Grundstücksangelegenheit

16. Grundstücksverpachtung

17. Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil

Die Rats- bzw. Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Höhr-Grenzhausen, 20.05.2020

Michael Thiesen

Stadtbürgermeister