Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, 25.05.2020, um 17:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremien: Stadtrat Höhr-Grenzhausen
Ort: Höhr-Grenzhausen, Rheinstraße 60 a
Raum: Foyer im CeraTechCenter
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen: Beschluss über Anregungen gemäß § § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange), § 2 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanes "Vallendarer Törchen" der Stadt Höhr-Grenzhausen
2. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen Teilbebauungsplan I (TB I)
3. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Billigung des Vorentwurfs und Einleitung des Verfahrens gemäß § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen Teilbebauungsplan I (TB I)
4. Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes "Am Limes" der Stadt Höhr-Grenzhausen; Änderung der Planzeichnung und Ergänzung der textlichen Festsetzungen
5. Sachstandsmitteilung über die Genehmigung der Haushaltssatzung 2020
6. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2020 der Stadt Höhr-Grenzhausen
7. Neubau eines Jugend-, Kultur- und Bürgerzentrums auf dem Areal der ehemaligen Fruchtsaftkelterei Weber
Abschluss des Vergabeverfahrens - Projektsteuerung
8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung:
Neubau eines Jugend-, Kultur- und Bürgerzentrums auf dem Areal der ehemaligen Fruchtsaftkelterei Weber im Stadtteil Höhr
Zustimmung zum bisherigen Planungskonzept mit erhöhten Baukosten
9. Bekanntgabe einer Eilentscheidung:
Einrichtung eines Nasslagerplatzes zur Konservierung von Fichtenstammholz
10. Antrag der SPD Fraktion zur Errichtung einer Photovoltaikanlage am Südwesthang des Moorsberges
11. Unterstützung der Keramiker und Künstler in der Stadt Höhr-Grenzhausen
12. Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds in die Ausschüsse
13. Einwohnerfragestunde
14. Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil:
15. Grundstücksangelegenheit
16. Grundstücksverpachtung
17. Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil
Die Rats- bzw. Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Höhr-Grenzhausen, 20.05.2020
Michael Thiesen
Stadtbürgermeister