Was ist der WKB / Warum WKB?

WKB ist die gebräuchliche Abkürzung für „Wiederkehrender Beitrag“. Oftmals wird der WKB für öffentliche Verkehrsanlagen auch „Wiederkehrender Straßenausbaubeitrag“ oder „Wiederkehrender Ausbaubeitrag“ genannt.

Die Gemeinden sind gesetzlich verpflichtet Beiträge für Ausbaumaßnahmen von öffentlichen zum An­bau bestimmten Verkehrsanlagen (öffentliche Straßen, Wege und Plätze) nach dem Kommu­nalabgabengesetz (KAG) und ihrer Satzung zu erheben. Sie haben daher keine Wahl, ob Sie Beiträge erheben oder nicht. Ausbaubeiträge werden für alle Maßnahmen an Verkehrsanlagen, die der Erneue­rung, der Erweiterung, dem Umbau oder der Verbesserung dienen, erhoben. 

Aufgrund einer Änderung des KAG Rheinland-Pfalz vom 05.05.2020 sind nun alle Gemein­den und Städte in Rheinland-Pfalz gesetzlich verpflichtet, spätestens zum 01.01.2024 nur noch WKBfür den Ausbau von öffent­lichen Verkehrsanlagen zu erheben. Mit dieser Neu­re­ge­lung wurde den Kommunen die bisherige Wahlmöglichkeit bei der Beitragserhebung genom­men.

Die Solidarität im Vordergrund: 

Beim wiederkehrenden Beitrag wird typischerweise davon ausgegangen, dass jede(r) Grund­stückseigentümer(in) das gemeindliche Verkehrsnetz seiner Abrechnungseinheit in Anspruch nimmt, um die örtliche Inf­rastruktur zu nutzen, beispielsweise für Fußgänger und Fahrten zum Metzger, Sportplatz, Bäcker, Kirche, zum Friedhof, Rathaus oder zur Apotheke etc.. Da alle Bürgerinnen und Bür­ger in der jeweiligen Abrechnungseinheit alle Straßen und Gehwege benutzen, sollen auch alle solidarisch die Kosten hierfür tragen. Der/Die Grundstückseigentümer(in) zahlt nicht mehr nur für die Straße „vor seiner Haustür", sondern für alle Straßen in der Abrechnungseinheit.

Im Zusammenhang mit der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen stellen sich viele Fragen. Die nachstehenden Antworten zu den häufig gestellten Fragen sollen Ihnen möglichst verständlich einen guten Überblick geben.