Wiederkehrende Beiträge

Wiederkehrende Beiträge

Was ist der WKB/ Warum WKB ?

WKB ist die gebräuchliche Abkürzung für „Wiederkehrender Beitrag“. Oftmals wird der WKB für öffentliche Verkehrsanlagen auch „Wiederkehrender Straßenausbaubeitrag“ oder „Wiederkehrender Ausbaubeitrag“ genannt.

Die Gemeinden sind gesetzlich verpflichtet Beiträge für Ausbaumaßnahmen von öffentlichen zum Anbau bestimmten Verkehrsanlagen (öffentliche Straßen, Wege und Plätze) nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) und ihrer Satzung zu erheben. Sie haben daher keine Wahl, ob Sie Beiträge erheben oder nicht. Ausbaubeiträge werden für alle Maßnahmen an Verkehrsanlagen, die der Erneuerung, der Erweiterung, dem Umbau oder der Verbesserung dienen, erhoben.

Aufgrund einer Änderung des KAG Rheinland-Pfalz vom 05.05.2020 sind nun alle Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz gesetzlich verpflichtetspätestens zum 01.01.2024 nur noch WKB für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen zu erheben. Mit dieser Neuregelung wurde den Kommunen die bisherige Wahlmöglichkeit bei der Beitragserhebung genommen.

Die Solidarität im Vordergrund: 

Beim wiederkehrenden Beitrag wird typischerweise davon ausgegangen, dass jede(r) Grundstückseigentümer(in) das gemeindliche Verkehrsnetz seiner Abrechnungseinheit in Anspruch nimmt, um die örtliche Infrastruktur zu nutzen, beispielsweise für Fußgänger und Fahrten zum Metzger, Sportplatz, Bäcker, Kirche, zum Friedhof, Rathaus oder zur Apotheke etc.. Da alle Bürgerinnen und Bürger in der jeweiligen Abrechnungseinheit alle Straßen und Gehwege benutzen, sollen auch alle solidarisch die Kosten hierfür tragen. Der/Die Grundstückseigentümer(in) zahlt nicht mehr nur für die Straße „vor seiner Haustür", sondern für alle Straßen in der Abrechnungseinheit.

Im Zusammenhang mit der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen stellen sich viele Fragen. Die nachstehenden Antworten zu den häufig gestellten Fragen sollen Ihnen möglichst verständlich einen guten Überblick geben.

Was sind die Unterschiede zwischen Einmalbeitrag und WKB / Was ist eine Abrechnungseinheit und wofür ist dies wichtig?

Die wesentlichsten Unterscheidungen zwischen der Systematik des einmaligen und des wiederkehrenden Beitrages sind ...

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